AGB / Wiederrufs u. Rückgaberechtsbelehrung

I. Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen
der jeweiligen Vertreter der Freien Design Gruppe für Dientleistungen im Grafikdesign und Produkt-, Industriedesign-Bereich und allgemein Design.

 



1. Geltung

1.1 Die AGB gelten für alle übernommenen Aufträge in den Bereichen Gestaltung, Produktdesign, Prototypenbau, Modellbau,  Beratung, Konzeption und Realisation, Produktveräußerung, soweit nicht im Einzelfall Abweichungen schriftlich vereinbart wurden. Änderungen und Zusatz-, oder Nebenabreden bedürfen in jedem Fall einer ausdrücklichen schriftlichen, rechtsverbindlich unterzeichneten Bestätigung der jeweiligen Vertreter der Freien Design Gruppe.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, auch wenn der jeweilige Vertreter der Freie Design Gruppe ihnen nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.
Sinn und Zweck des Vertragsverhältnisses ist die Abtretung urheberrechtlicher Nutzungsrechte  und/oder, die Veräußerung von Produkten an den Auftraggeber. Als Urheber ist die der jeweilige Vertreter der Freien Design Gruppe alleiniger Inhaber aller Verwertungsrechte an seinem Werk.
Dies besteht aus Produktidee, Modellen, Bildmaterial in Form von Fotos, Dias, Negativen, oder sonstigen Datenträgern, aus Gestaltungsentwürfen in Form von Ausdrucken, Lithos oder digitalen Daten sowie Text in jeglicher Speicherform.



2. Rechte und Pflichten im Vertragsverhältnis

2.1. Die Vertreter der Freien Design Gruppe übertragen dem Auftraggeber urheberrechtliche Nutzungsrechte und/oder Verkäufe einzig zu dem vertraglich vereinbarten Zweck.
Die Übertragung darüber hinausgehender Nutzungsrechte (z.B. räumlich, sachlich oder zeitlich unbeschränkte Nutzungsrechte) bedarf einer gesonderten Vereinbarung.

2.2. Die Weitergabe urheberrechtlicher Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Vertreters (Urhebers) der Freien Design Gruppe.
Entgegenstehende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

2.3. Jede Art der Vervielfältigung oder Reproduktion auf andere Bildträger bedarf, soweit sie über die vertraglich vereinbarte Nutzung hinausgeht, der Zustimmung eines Vertreters der Freien Design Gruppe.

2.4. Der Auftraggeber stellt der Freien Design Gruppe nach Veröffentlichung, mehrere Belegstücke unaufgefordert zur Verfügung.

2.5. Das fertiggestellte Layout, Produkt muss vom Auftraggeber auf Richtigkeit und Korrektur überprüft werden. Nach Abgabe der Zustimmung zur Produktion, Freigabe übernimmt der Vertreter der Freien Design Gruppe keinerlei Haftung auf textliche Unkorrektheiten und weitere von Ihm nicht verschuldete Fehler in der Farbechtheit oder der Handhabung weiterverarbeitenden Anbietern.



3. Ergänzende Sonderbestimmungen

Der Auftraggeber verpflichtet sich vereinbarte Fristen einzuhalten.
Wird ein Auftrag aus Gründen, die nicht von einem Vertreter der Freien Design Gruppe zu vertreten sind, nicht ausgeführt, so kann der Vertreter der Freien Design Gruppe - ohne daß es eines Schadensnachweises bedürfe - ein Ausfallhonorar in Höhe von 50% des vereinbarten Honorars berechnen. Wird ein angefangener Auftrag aus von einem Vertreter der Freien Design Gruppe nicht zu vertretenden Gründen nicht fertiggestellt, so steht dem Vertreter der Freien Design Gruppe das volle Honorar zu. Als angefangen gilt ein Auftrag, wenn mit der vertraglich geschuldeten Leistung begonnen wurde, also schon in der Konzeptionsphase. Dem Auftraggeber bleibt der Nachweis offen, ein Schaden sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger.

3.1. Der Auftraggeber verpflichtet sich zügig mitzuarbeiten, den Ablauf des Auftrages bestmöglich durch vereinbarte Zuarbeiten oder Einhaltungen von Absprachen zu unterstützen.



4. Vertragsabschluss

Alle Angebote sind stets freibleibend.
Vertragsabschlüsse und sonstige Vereinbarungen werden erst durch schriftliche Bestätigung eines Vertreters der Freien Design Gruppe verbindlich.
Mündliche Abreden und Zusicherungen, bedürfen zur ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend. Änderungen bleiben vorbehalten.



5. Lieferzeit

Das Verstreichen bestimmter Lieferfristen- und Termine befreit den Auftraggeber nicht von der Setzung einer angemessenen Nachfrist zur Erbringung der Leistungen und der Erklärung, daß er die Leistung nach Ablauf der Frist ablehnen werde.
Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.
Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Verzuges - angemessen bei Eintritt höherer Gewalt und allen unvorhergesehenen nach Vertragsabschluß eingetretenen Hindernissen, die die Vertreter der Freien Design Gruppe nicht zu vertreten haben, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der verkauften Leistung von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch dann, wenn diese Umstände bei Lieferanten und deren Unterlieferanten eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Auftraggeber baldmöglichst mitgeteilt. Verzug und Ausbleibung (Unmöglichkeit) der Lieferung haben wir solange nicht zu vertreten, als uns und unsere Erfüllungsgehilfen kein Verschuldungsvorwurf trifft. Die Vertreter der Freien Design Gruppe haften im übrigen nicht für leichte Fahrlässigkeit.



6. Preise

Sämtliche Preise verstehen sich ab Raum Dortmund / Unna. Versandwünsche werden zum Selbstkostenpreis berechnet. Alle Preise unterliegen einer Mehrwertsteuer von 19%.
Künstlerische oder teilkünstlerische Dienstleistungen unterliegen einer Mehrwertsteuer von 7 %.



7. Zahlungsbedingungen

Falls nichts anderes vereinbart, sind Rechnungen von Vertretern der Freien Design Gruppe binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu zahlen. Bei Zahlungen innerhalb von 7Tagen nach Rechnungsdatum kann ein Skonto von 2%, bei Bankeinzug ein Skonto von 3% gewährt werden. Nicht Skonto berechtigt sind Rechnungen mit einem Rechnungsbetrag unter 25,- Euro. Lieferungen an neue Kunden, sowie Endverbraucher werden nur gegen Nachnahme oder Vorkasse ausgeführt.
Zahlungen werden zunächst gegen etwaige Kosten und Zinsen berechnet, dann gegen die jeweils älteste Forderung. Mit Eintritt des Verzuges oder der Verweigerung der Annahme bestellter Waren werden sämtliche offene Rechnungsposten fällig.



8. Mängelrügen und Gewährleistung

Für Mängel haftet der jeweilige Vertreter der Freien Design Gruppe wie folgt

1) Der Auftraggeber hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb einer Woche durch schriftliche Anzeige zu Rügen.

2) Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach des jeweiligen Vertreters der Freien Design Gruppe Wahl, Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung.

3) Zur Mängelbeseitigung gewährt der Käufer eine nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit und stellt den beanstandeten Gegenstand sofort zur Verfügung.

4) Wenn der jeweilige Vertreter der Freien Design Gruppe eine gestellte, angemessene Nachfrist verstreichen lässt, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern oder wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung unmöglich ist, von dem jeweiligen Vertreter der Freien Design Gruppe verweigert wird oder fehlschlägt, steht dem Auftraggeber nach seiner Wahl das Recht  zur Wandlung des Vertrages oder zur Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu.




9. Allgemeine Haftungsbegrenzung

Die Haftung eines Vertreters der Freien Design Gruppe richtet sich ausschließlich nach den oben stehenden Regelungen. Schadensansprüche des Auftraggebers aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch einen Vertreter der Freien Design Gruppe selbst oder einen Erfüllungsgehilfen. Die Haftungsbedingung gilt für den Auftraggeber entsprechend.



10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheck- und Wechselklage) sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten ist der Ort der Gerichtszuständigkeit des jeweiligen Vertreters der Freien Design Gruppe sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts. Andernfalls verbleibt es bei den gesetzlichen Regelungen. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht.




01.01.2005
Freie Design Gruppe

Martin Franke
Unna

 

 

 

II. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN für den Verkauf der ausgestellten, hergestellten Produkte

 

1. Die folgenden Allgemeinen Verkaufs- Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer der angebotenen Produkte und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Vertragsschluss gültige Fassung.


2. Kunden sind für uns sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.


3. Verbraucher sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet wird.
Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer selbständigen oder gewerblichen Tätigkeit handeln und mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird.


4. Änderungen und Zusatz-, oder Nebenabreden bedürfen in jedem Fall einer ausdrücklichen schriftlichen, rechtsverbindlich unterzeichneten Bestätigung der jeweiligen Vertreter der Freien Design Gruppe oder des Jeweiligen Vertreibers des Produktes.

5. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, auch wenn wir ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.

6. Sinn und Zweck des Vertragsverhältnisses ist der Verkauf oder Lizenzvergabe der auf der Internetseite angebotenen Produkte an den Käufer / Auftraggeber. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für sämtliche Lieferungen von Waren bzw. jede Art von Leistungen der Verkäufers sowie für Zahlungen an die Verkäufer. Als Urheber ist der jeweilige Designer als Vertreter der Freien Design Gruppe alleiniger Inhaber aller Verwertungsrechte an seinem Werk und alleinig für die Vergabe von Lizenzen zuständig.


7. Angebot
Die im Internet aufgeführten Angaben, besonders jene bezüglich Preis, gelten nur als Richtwerte. Die im Internet verwendeten Darstellungen dienen lediglich der Information und sind hinsichtlich Farbe und Struktur keineswegs verbindlich.
Holz ist ein natürlicher Stoff und in Farbe, Maserung, Bearbeitung und Oberflächenbeschaffenheit unterschiedlich.
Die Produkte sind Einzelstücke und haben damit keinen Anspruch auf augenscheinliche Gleichheit.


8. Vertragsabschluss:

Der Vertrag gilt als geschlossen und die Bestellung als angenommen, wenn der Käufer die aufgrund seiner Bestellung von dem/der Verkäufer/in übermittelte Auftragsbestätigung erhält und den geforderten Betrag in Vorkasse, oder anderes nach Absprache, auf entsprechendes Konto überwiesen hat.
Jede Art  von Ergänzungen oder Abänderungen sind stets nur dann gültig, wenn sie von dem/der Verkäufer/in schriftlich bestätigt werden.

9. Preise, Rabatte, Lieferkosten

Alle angegebenen Preise auf unserer Webseite sind Endpreise, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Irrtum, Tipp- oder Druckfehler bleiben vorbehalten.

Bestellungen werden ohne Mindestbestellwert bearbeitet. Pro Produktl berechnen wir eine Verpackungspauschale in entsprechender Höhe.

Der Versand unserer Waren erfolgt per Paketdienst. Die Höhe der Versandkosten hängt von der Bestellmenge und dem Lieferort ab.

Lieferungen außerhalb Deutschland sind auf Anfrage möglich. Es gelten die Kosten für Lieferungen innerhalb Deutschland plus die jeweiligen Länderkosten.

Bei Lieferungen, die in Länder außerhalb der EU erfolgen stellt die von uns beauftragte Paketdienst ggf. anfallende Zollabgaben und Steuern nach Auslage in Rechnung. In Einzelfällen können diese Abgaben bar bei Lieferung fällig sein. Der Kunde wird im Vorfeld darüber informiert.


10. Mängelrügen und Gewährleistung
Holz ist ein einzigartiger Naturstoff. Die hergestellten Produkte unterliegen deshalb individuellen Schwankungen. Maserung, Poren, sowie Farb- und Zeichnungsunterschiede bedeuten keine Wertminderung, sondern zeigen die Einzigartigkeit des Materials. Weiterhin wird jedes Produkt als Einzelstück hergestellt.
Dies bezügliche Schwankungen in der Anmutung sind somit kein Grund für Mängelrügen.

11. Widerruf
Der Verbraucher ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache zu widerrufen.
Der Wiederruf ist in Textform über post oder E-Mail zu richten an den jeweiligen Verkäufer.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Kunde ist zur Rücksendung der Ware verpflichtet. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, so hat der Kunde im Falle eines Widerrufs uns die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, sind wir berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Betrag entsprechen.
Im Gegenzug erstatten wir bei einem erfolgten Widerruf den bereits entrichteten Kaufpreis - unter den oben angeführten Bedingungen.

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

12. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei individuell angefertigten Produkten, Prototypen, die wir nach Kundenwünschen angefertigt haben.


13. Datenschutz
Ihre Daten bleiben in unserer Verwaltung und werden nicht weitergegeben.


14. Erfüllungsort/ Gerichtsstand
Hier gelten die jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen.


15. Einverständnis
Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie unsere AGB- Richtlinien an.


Nachtrag / Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so ist die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht betroffen. Esgilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Das Gleiche gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.       

 

 

III. Wiederrufs und Rückgaberechtsbelehrung:

Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von [zwei Wochen] ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) [oder durch Rücksendung der Sache] widerrufen. Die frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs [oder der Sache] .Der Widerruf ist zu richten an:

Den jeweiligen Hersteller der angebotenen Produkte, ersichtlich aus den Produktinformationen, oder an die Freie Design Gruppe, Martin Franke, Lünerner Schulstraße 8, 59427 Unna.

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren [und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben]. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sache gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassern, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind [ „Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis 40,00 € beträgt, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“] zurückzusenden, Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.]

 

Rückgaberecht:

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von [zwei Wochen] durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie dir Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Den jeweiligen Hersteller der angebotenen Produkte, ersichtlich aus den Produktinformationen, oder an die Freie Design Gruppe, Martin Franke, Lünerner Schulstraße 8, 59427 Unna.

Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.


Unna, 4.9.2007, Freie Design Gruppe, Martin Franke